Rechtsprechung
| BPatG, 08.03.2006 - 28 W (pat) 272/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 08.03.2006 - 28 W (pat) 272/04
Nicht entscheidend ist es dagegen, ob Anbieter oder Abnehmer der Waren von der Möglichkeit einer Warenbeschreibung mit dem angemeldeten Markenwort bereits Gebrauch machen oder ob für die Zukunft ein solcher Gebrauch wahrscheinlich ist (vgl. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; GRUR 1998, 813, 814 CHANGE). - BGH, 05.02.1998 - I ZB 25/95
"CHANGE"; Freihaltungsbedürfnis für Tabakerzeugnisse
Auszug aus BPatG, 08.03.2006 - 28 W (pat) 272/04
Nicht entscheidend ist es dagegen, ob Anbieter oder Abnehmer der Waren von der Möglichkeit einer Warenbeschreibung mit dem angemeldeten Markenwort bereits Gebrauch machen oder ob für die Zukunft ein solcher Gebrauch wahrscheinlich ist (vgl. BGH GRUR 1995, 408, 409 - PROTECH; GRUR 1998, 813, 814 CHANGE).